Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz
„Bei Ihnen besteht ein Mietrückstand aus den letzten 8 Monatsmieten.“ Mit dieser Mitteilung vom 15. Dezember 2023 versetzt die Magnus Achte Immobilienbesitz und Verwaltungs GmbH aus München die Mieterinnen und Mieter in der Käthe-Kollwitz-Straße, der Beethoven- und Mozartstraße in Aufregung. Mit einer Wochenfrist bis zum 22. Dezember 2023 soll… Weiterlesen
Die Linksfraktion im Kreistag hat dem Haushalt 2024 nicht zugestimmt. Für die völlig unzureichende finanzielle Ausstattung der Kommunen ist maßgeblich das Land und der Bund verantwortlich. Fraktionsvorsitzender Reinhard Seekamp kritisiert das in seiner Haushaltsrede. Weiterlesen
Die Linke steht an der Seite der Beschäftigten in der Stahlindustrie. Auf einer Zusammenkunft von Parteimitgliedern beschlossen sie eine Solidaritätserklärung, um die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung zu unterstützen. Auf einer überdimensionierten Postkarte an die Stahlkollegen heißt es: Weiterlesen
Über 20 000 Menschen trafen sich zu Demonstration und Kundgebung am 25. November in Berlin. Osterholzer Linke waren wieder dabei. Der Demonstrationszug durch das Regierungsviertel erstreckte sich über mehr als zwei Kilometer. Weiterlesen
Der Rosa Luxemburg Club Osterholz tritt mit einer ersten Veranstaltung an die Öffentlichkeit. Welche Zukunft haben kommunale Kliniken, wenn die Krankenhaus-Reform des Bundesgesundheitsministers greift? Der krankenhauspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Ates Gürpinar, nimmt dazu Stellung. Weiterlesen
Nachrichten aus der Bundespolitik
Der Pflegenotstand verschärft sich, wie das Gutachten des Sachverständigenrats "Gesundheit und Pflege" zeigt. Doch der Bundesgesundheitsminister bleibt untätig, kritisiert Janine Wissler. … Weiterlesen
Eine neue Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung analysiert die Positionen der AfD-Außenpolitik. Die AfD kann keine Partnerin für Friedensbündnisse sein, meint Janine Wissler. … Weiterlesen
Angesichts der düsteren Aussichten in der Frühjahrsprognose von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordert Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, eine echte Wirtschaftswende. … Weiterlesen
Zum Rückzug der deutschen Chefermittlerin im Cum-Ex-Skandal, Anne Brorhilker, erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke und Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages, Janine Wissler: … Weiterlesen
Zum am Montag beschlossenen FDP-Papier zur sogenannten Wirtschaftswende, erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine WIssler: Weiterlesen