Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz
Eine passendere Überschrift konnte das Osterholzer Kreisblatt nicht wählen. Der Antrag der Linksfraktion, sich noch einmal mit dem Demokratie-Projekt zu befassen, wurde lediglich von der Fraktion B90/Grüne unterstützt. CDU, SPD, Bürgerfraktion/FDP und AfD verweigerten sich geschlossen. Das Projekt läuft in Osterholz unter dem Titel LAUTSEIN. Weiterlesen
Die Linke lädt ein zu einem Besuch auf dem Gemüsehof Lüninghausen. Treffpunkt: Donnerstag, 16. Mai, 16 Uhr, Lilienthal, Lüninghauser Straße 37. Das Stichwort ist „Solidarische Landwirtschaft“ (Solawi). Wer Solawi kennen lernen möchte, ist herzlich eingeladen. Weiterlesen
Die Politik der Bundesregierung und der konservativen Opposition verprellt Wählerinnen und Wähler. Das nutzen die rechten Kräfte und fischen unter anderem im Meer der Unzufriedenen, die den Herrschenden den Finger zeigen wollen. Eine falsche Reaktion. Faschisten haben ihre eigene Agenda. Darum am Sonntag demonstrieren gehen. Weiterlesen
In London verhandelte kürzlich der „High Court“ darüber, ob der Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA ausgeliefert werden darf. Dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Gefängnis. Der Vorwurf: Er habe durch die Veröffentlichung von militärischen Dokumenten US-Soldaten im Irak gefährdet. Weiterlesen
Die Kreisverwaltung will den Bau eines Pflegeheims beim Kreiskrankenhaus verschieben. Die Linksfraktion fordert, dass diese sozialpolitisch notwendige Investition trotz der steigenden Kosten umgesetzt wird. Auch die übrigen Fraktionen halten an dem Projekt fest. Die Linksfraktion plant für den 7. Mai ein Fachgespräch zum Thema. Weiterlesen
Nachrichten aus der Bundespolitik
Laut einer Kleinen Anfrage der Linken im Bundestag verursachte die Bundesregierung für ihre Politiker*innen Kosten in Höhe von 531.008,86 Euro für Flüge zu den EM-Spielen. Dazu erklärt der… Weiterlesen
»Stonewall was a riot!« - Ein Satz, der während der Pride-Saison an die Nacht vom 27. auf den 28. Juni 1969 erinnert. Damals wehrten sich die Gäste des Stonewall Inn in New York City gegen eine… Weiterlesen
Die hessische Landesregierung plant Kürzungen an den Hochschulen um 34 Millionen Euro. Trotz steigender Kosten und bereits chronischer Unterfinanzierung werden Stellen, Projekte und ganze Institute… Weiterlesen
In der Debatte um eine Reform des Ehegattensplittings erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: Weiterlesen
Deutsche vererben und verschenken 2023 Rekordwerte an Vermögen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Janine Wissler: Weiterlesen