Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz

Mehrheit gegen „Demokratie leben“

Die Linke im Kreistag Osterholz

Eine passendere Überschrift konnte das Osterholzer Kreisblatt nicht wählen. Der Antrag der Linksfraktion, sich noch einmal mit dem Demokratie-Projekt zu befassen, wurde lediglich von der Fraktion B90/Grüne unterstützt. CDU, SPD, Bürgerfraktion/FDP und AfD verweigerten sich geschlossen. Das Projekt läuft in Osterholz unter dem Titel LAUTSEIN. Weiterlesen

Die Linke lädt ein zu einem Besuch auf dem Gemüsehof Lüninghausen. Treffpunkt: Donnerstag, 16. Mai, 16 Uhr, Lilienthal, Lüninghauser Straße 37. Das Stichwort ist „Solidarische Landwirtschaft“ (Solawi). Wer Solawi kennen lernen möchte, ist herzlich eingeladen. Weiterlesen

Aufstand gegen Rechts

Die Linke Kreisverband Osterholz

Die Politik der Bundesregierung und der konservativen Opposition verprellt Wählerinnen und Wähler. Das nutzen die rechten Kräfte und fischen unter anderem im Meer der Unzufriedenen, die den Herrschenden den Finger zeigen wollen. Eine falsche Reaktion. Faschisten haben ihre eigene Agenda. Darum am Sonntag demonstrieren gehen. Weiterlesen

In London verhandelte kürzlich der „High Court“ darüber, ob der Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA ausgeliefert werden darf. Dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Gefängnis. Der Vorwurf: Er habe durch die Veröffentlichung von militärischen Dokumenten US-Soldaten im Irak gefährdet. Weiterlesen

Pflegeheim des Landkreises muss kommen!

Die Linke Fraktion im Kreistag

Die Kreisverwaltung will den Bau eines Pflegeheims beim Kreiskrankenhaus verschieben. Die Linksfraktion fordert, dass diese sozialpolitisch notwendige Investition trotz der steigenden Kosten umgesetzt wird. Auch die übrigen Fraktionen halten an dem Projekt fest. Die Linksfraktion plant für den 7. Mai ein Fachgespräch zum Thema. Weiterlesen

Nachrichten aus der Bundespolitik

Angesichts der Diskussionen um einen möglichen Nachtragshaushalt fordert Janine Wissler eine Kehrtwende in der Finanzpolitik. Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Kinderarbeit am 12. Juni kritisiert Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, das deutsche… Weiterlesen

Zum demonstrativen Fernbleiben der Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) gemeinsam mit fast allenn AfD-Parlamentariern bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im… Weiterlesen

Angesichts der gewaltigen Schäden in den Überschwemmungsgebieten Süddeutschlands fordert Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke zur Europawahl, die Energiekonzerne in Haftung zu nehmen… Weiterlesen

Angesichts der dramatischen Lage an deutschen Kinderkliniken fordert Janine Wissler entschlossenes Handeln gegen Personalmangel und die Finanznot der Kindermedizin. Weiterlesen