Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz
Dorothea Brauns, Mitglied der Linksfraktion, überreichte zusammen mit ihrem Fraktionskollegen Thomas Krüger (links neben ihr) eine Spende in Höhe von 240 Euro an das Notärzte-Team des DRK. Dorothea Brauns verbindet mit dieser Spende eine ganz persönliche Erfahrung. Die medizinische Unterstützung rettete in einer sehr kritischen Situation ihr Leben… Weiterlesen
DIE LINKE will ein ganzjähriges Angebot an Kindererziehungszeiten bieten. Doch der aus Sicht der Linksfraktion klarste Antrag wurde nicht zugelassen. Die Personalnot in den Einrichtungen soll durch Schließzeiten behoben wird. Wie soll das denn gehen? Die Mehrheit im Rat setzt ihre Sparpolitik zulasten der Jüngsten in Osterholz-Scharmbeck fort. Weiterlesen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund unterstützt die Friedensinitiative „Abrüsten statt aufrüsten“. 150.000 Menschen haben den Aufruf bislang unterstützt. Das sind viele. Aber es sind offenbar nicht genug, um die Politik ausreichend unter Druck setzen zu können. Der DGB hat rund 6 Millionen Mitglieder. Lasst uns gemeinsam versuchen, erstmal nur jeden 10.… Weiterlesen
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) hatte Verwaltung und Kommunalpolitiker der Stadt Osterholz-Scharmbeck eingeladen. Die Ziele der Rundfahrt waren aus der Sicht von FahrradfahrerInnen neuralgische und ärgerliche Punkte im Straßennetz. Kommt man aus Richtung Worpswede in die Stadt ist die Querung unklar, am Kreisel Bremer Straße/Ritterhuder… Weiterlesen
Dual-Use-Produkte werden die Dinge genannt, die man sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich verwenden kann. Unsere Stadt Osterholz-Scharmbeck kann auch beides: Die Integration von Flüchtlingen und Zugewanderten in die Stadtgesellschaft auf der einen Seite und die Unterstützung der „Produktion“ von Fluchtbewegungen auf der anderen. Gefe… Weiterlesen
Nachrichten aus der Bundespolitik
Der wahrscheinlich zukünftige Bundeskanzler Friedrich Merz hat erneut deutlich gemacht, dass er sich für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine einsetzt. Dazu erklärt der… Weiterlesen
SPD und Union wollen kein Klimageld an die Bürger auszahlen und stattdessen die Stromsteuer senken. Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer der Linken, kritisiert das als Umverteilung von unten nach oben,… Weiterlesen
Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD fehlen wirksame Maßnahmen gegen die explodierenden Mieten. Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, kritisiert: „Diese Koalition versagt beim… Weiterlesen
Zur Forderung des SPD-Wirtschaftsforums nach Steuersenkungen für Unternehmen erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke, Ines Schwerdtner: Weiterlesen
Laut Deutschlandtrend sprechen sich fast 70 Prozent der Bundesbürger für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer aus, während die klammen Kommunen nicht mehr wissen, wie sie ihre Aufgaben erfüllen… Weiterlesen