Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz
DIE LINKE will ein ganzjähriges Angebot an Kindererziehungszeiten bieten. Doch der aus Sicht der Linksfraktion klarste Antrag wurde nicht zugelassen. Die Personalnot in den Einrichtungen soll durch Schließzeiten behoben wird. Wie soll das denn gehen? Die Mehrheit im Rat setzt ihre Sparpolitik zulasten der Jüngsten in Osterholz-Scharmbeck fort. Weiterlesen
Der Deutsche Gewerkschaftsbund unterstützt die Friedensinitiative „Abrüsten statt aufrüsten“. 150.000 Menschen haben den Aufruf bislang unterstützt. Das sind viele. Aber es sind offenbar nicht genug, um die Politik ausreichend unter Druck setzen zu können. Der DGB hat rund 6 Millionen Mitglieder. Lasst uns gemeinsam versuchen, erstmal nur jeden 10.… Weiterlesen
Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) hatte Verwaltung und Kommunalpolitiker der Stadt Osterholz-Scharmbeck eingeladen. Die Ziele der Rundfahrt waren aus der Sicht von FahrradfahrerInnen neuralgische und ärgerliche Punkte im Straßennetz. Kommt man aus Richtung Worpswede in die Stadt ist die Querung unklar, am Kreisel Bremer Straße/Ritterhuder… Weiterlesen
Dual-Use-Produkte werden die Dinge genannt, die man sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich verwenden kann. Unsere Stadt Osterholz-Scharmbeck kann auch beides: Die Integration von Flüchtlingen und Zugewanderten in die Stadtgesellschaft auf der einen Seite und die Unterstützung der „Produktion“ von Fluchtbewegungen auf der anderen. Gefe… Weiterlesen
Das Thema bezahlbarer Wohnraum in kleinen und mittleren Kommunen stand im Zentrum der Veranstaltung des Kommunalverbundes. Die Erfahrungsberichte aus anderen Kommunen machten deutlich, dass es bezahlbaren Wohnraum nur dann gibt, wenn der Wohnungsbau den Profitinteressen privater Investoren entzogen wird. Weiterlesen
Nachrichten aus der Bundespolitik
Angesichts neuer Rekordgewinne bei Vonovia und eines dreisten Wechsels an der Konzernspitze, der besseres Lobbying in Berlin zum Ziel hat, fordert Jan van Aken, Vorsitzender der Linken, die sofortige… Weiterlesen
In einer gemeinsamen Erklärung der Parteivorsitzenden der Linken Ines Schwerdtner und Jan van Aken gedenken sie zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek und… Weiterlesen
Die vom israelischen Kabinett beschlossene Ausweitung des Militäreinsatzes im Gazastreifen wird die katastrophale Lage der Menschen dort weiter verschlimmern, warnt Jan van Aken, Vorsitzender der… Weiterlesen
Die Debatte um den Fleischanteil am Schulessen ist sinnloser Kulturkampf und lenkt vom eigentlichen Problem ab, meint Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke. Sie fordert, allen… Weiterlesen
Angesichts der Neubewertung der AfD als "erwiesen rechtsextremistische Bestrebung" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz fordern Heidi Reichinnek, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag,… Weiterlesen