Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz

Der Landkreis Osterholz hat im Jahr 2017 einen Überschuss in Höhe von 13,5 Millionen Euro erzielt. Für 2018 erwartet DIE LINKE einen ähnlich deutlichen Überschuss. „Jetzt ist es Zeit, endlich notwendige und zukunftsträchtige Maßnahmen auf den Weg zu bringen,“ erklärt Fraktionsvorsitzender Mizgin Ciftci. „Die nahezu handlungsunfähigen Kommunen… Weiterlesen

Voll von Spekulationen

Eva Rentzow

Der so schön reißerisch dargestellte „möglicherweise eskalierende“ Streit zwischen Partei- und Fraktionsspitze der Linken wäre schon längst keiner mehr, wenn sich nicht lauernd und dauernd von allen möglichen Seiten eingemischt würde. Es sind einfach zu viele, die ganz und ganz genau wissen, was richtig und was falsch ist, wer Recht und wer Unrecht… Weiterlesen

Die Kinder- und Jugendabteilung der Schützengemeinschaft (SGS) „Torfteufel“ Teufelsmoor e.V. kann sich über eine Spende der LINKEN-Stadtratsfraktion freuen. Damit werde die Selbstbeteiligung für die Kinderfreizeit gesenkt, versprach Vereinsvorsitzender Hartmut Hofmann bei der Übergabe während der Kaffeetafel auf dem Schützenfest. Mitglieder der… Weiterlesen

Anlässlich seines 73. Todestages ehrten Freunde und Mitglieder der Osterholzer LINKEN Kurt Albrecht, der am 28. April 1945 standrechtlich erschossen worden ist. Sein „Vergehen“: Der damals 17-jährige Soldat wollte mit dem Fahrrad nach Hause fahren. Er wurde von Wehrmachtssoldaten aufgegriffen, vor ein Kriegsgericht gestellt und noch am gleichen Tag… Weiterlesen

Der CDU-Stadtverband behauptet im Osterholzer Kreisblatt vom 9. April, bei der Mehrheit der großen Parteien sei das Thema pünktlichere Pendlerzüge unstrittig. Die CDU-Fraktion im Stadtrat lehnt im März die sofortige Diskussion einer Resolution ab, die genau das fordert. Im Januar freut sich der Osterholzer CDU-Landtagsabgeordnete Miesner, dass die… Weiterlesen

Nachrichten aus der Bundespolitik

Anlässlich des FDP-Papiers mit der Forderung nach u.a. weiteren Sanktionen gegen Bürgergeld-Empfänger*innen erklärt der Vorsitzende der Partei Die Linke, Martin Schirdewan: Weiterlesen

Die Regierung schafft es nicht, einen Haushalt aufzustellen, der wirksame Schritte gegen Wohnungsnot Bildungskrise, Pflegenotstand und für einen funktionierenden und bezahlbaren ÖPNV enthält. Der… Weiterlesen

Die Zahl der Baugenehmigungen war auch im Februar rückläufig, wie das Statistische Bundesamt meldet. Ganze 18.200 neue Wohnungen wurde demnach genehmigt. Das entspricht einem Rückgang gegenüber dem… Weiterlesen

Für Millionäre und Milliardäre ist Deutschland ein Steuerparadies. Das zeigt eine aktuelle Studie, die Oxfam gemeinsam mit dem österreichischen Momentum Institut und dem Netzwerk Steuergerechtigkeit… Weiterlesen

Anlässlich der Verhandlung zur Verwendung des Begriffs "Klimaneutralität" bei Katjes fordert Carola Rackete, Spitzenkandidatin zur Europawahl für die Partei Die Linke, die Behauptung von… Weiterlesen