DIE LINKE hat am Donnerstag, 11. August, im Café Schilling in Osterholz-Scharmbeck ihr Wahlprogramm vorgestellt. Neben dem Landratskandidaten Norbert Weber und dem Kreisvorsitzenden Herbert Behrens nahmen die beiden Spitzenkandidatinnen für den Osterholz-Scharmbecker Stadtrat Sonja Lies und Helga Diefenbruch-Blidon an dem Gespräch mit regionalen Pressevertretern teil. Weiterlesen

Der Osterholzer Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (Die Linke) hat sich heute mit dem Geschäftsführer des Vereins Bremer Spediteure, Robert Völkl, sowie Kristof Ogonovski vom Landesverband Verkehrsgewerbe Bremen (LVB) getroffen. Weiterlesen

Das Geständnis und die bisher bekannten Einlassungen des norwegischen Attentäters zeigen ein Weltbild, das von Hass auf Muslime, Linke und Andersdenkende geprägt ist und das die multikulturelle Gesellschaft als Feindbild ausmacht. Die Haltung, die sich beim Attentäter ins Fanatische gesteigert hat und zu der grauenhaften Tat in Oslo und Utoja geführt hat, lässt sich jedoch nicht als die eines rechtsradikalen Einzeltäters abtun. Weiterlesen

Keine unnötigen Geldausgaben für die Zerstörung von Landkreiseigentum. DIE LINKE unterstützt den Einwohnerantrag, die gefassten Beschlüsse des Kreisausschusses und des Kreistages Osterholz über den Abriss der OKD-Villa aufzuheben. Unterschriftensammellisten können hier heruntergeladen werden. Weiterlesen

13 Kandidaten stellen sich für den Kreistag zur Wahl Weiterlesen

Anlässlich der aktuellen Debatte zum Atomausstieg und der Ankündigungen von Klagen der Stromkonzerne gegen die Ausstiegspläne der Bundesregierung erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Ich freue mich, dass SPD-Fraktionsgeschäftsführer, Thomas Oppermann, mit seinen jüngsten Äußerungen einem Gesetzesentwurf (DRUCKSACHE NR. 17/5474) meiner Fraktion im Grunde zustimmt und den Atomausstieg „wasserdicht“ im Grundgesetz verankern will. Weiterlesen

Das Atomkraftwerk Unterweser (Esenshamm) ist zunächst befristet abgeschaltet. Und es soll nicht wieder hochgefahren werden, fordert auch DIE LINKE. Aber E.on als Betreiber wird so leicht nicht zu überzeugen sein. Erst durch eine Anweisung von Niedersachsens Ministerpräsident McAllister sah sich das Unternehmen gezwungen, das AKW vom Netz zu nehmen. Weiterlesen

Hannover, 2. Mai 2011. Der Niedersächsische Staatsgerichtshof in Bückeburg hat heute eine Entscheidung des Landeswahlleiters zum Volksbegehren für gute Schulen aufgehoben – die Aktiven dieser landesweiten Initiative dürfen damit weiterhin Unterschriften sammeln und bei den zuständigen Kommunen zur Auswertung einreichen! Der Landeswahlleiter hat die Kommunen in einem Schnellbrief bereits angewiesen, weiterhin Unterschriftenlisten entgegen zu nehmen und auch auszuwerten. Weiterlesen

Das Konzept des Bürgerbusses hat einen Konstruktionsfehler. Der Bürgerbus an sich mag in seiner ursprünglichen Konzeption ein Mittel gewesen sein, um drastischen Versorgungslücken entgegen zu wirken. Weiterlesen

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im April 2011: 4.085.821 Offizielle Arbeitslosigkeit: 3.078.058 Nicht gezählte Arbeitslose: 1.007.763 Weiterlesen

Die Politik der Regierungen Schröder und Merkel hat in den vergangenen Jahren zu desolaten Zuständen auf dem Arbeitsmarkt geführt: Reallöhne stagnieren oder sinken sogar. Fast Sieben Millionen Beschäftigte, mehrheitlich Frauen, erhalten für ihre Arbeit nur Niedriglöhne. 1,4 Millionen Menschen müssen ihren Lohn mit Hartz IV aufstocken. Weiterlesen

Am 9. April 2011 veranstaltete DIE LINKE im Landtag eine Konferenz zur Zukunft des ländlichen Raumes in Niedersachsen. Unter den ca. 70 Vertreter aus der LINKEN, aus Gewerkschaften und Verbänden befanden sich auch sechs Mitgleider des Landkreises Osterholz. Sie trafen sich mit den anderen Vertreter n im Niedersachsenhof in Verden... Weiterlesen

Rund 25 Prozent aller Beschäftigten arbeiten in Deutschland mittlerweile im Niedriglohnsektor – Tendenz steigend. In 20 von 27 Mitgliedsländern der Europäischen Union gibt es einen gesetzlichen Mindestlohn. Was in anderen Ländern selbstverständlich ist, wird Beschäftigten in Deutschland verwehrt, nämlich der Schutz vor flächen- deckendem Lohndumping. Weiterlesen

Hamburg war gigantisch – Rund 50.000 Menschen, junge und alte, Frauen und Männer, fordern „AKWs ABSCHALTEN!“ Der Zug vom Dammtor, vorbei am Hauptbahnhof, durch die Einkaufsstraße Mönckebergstraße hin zum Rathausmarkt wollte kein Ende nehmen. Sprüche, Musik und sichtbare Genugtuung über den starken Protest kennzeichneten die Stimmung im Demonstrationszug. 250.000 waren bundesweit auf der Straße. Aus dem Landkreis fuhren Leute mit dem Bus oder mit dem Zug nach Hamburg. Weiterlesen

Der Ärger der Bürgerinnen und Bürger entlang der L 135 hat den Bundestag erreicht. Am Donnerstag (17.3.) sprach Herbert Behrens zum Thema Maut auf Bundesstraßen. Dabei stellte er kurz die Ideen der LINKEN vor, wie eine sinnvolle Verkehrslenkung mit Hilfe der Maut aussehen muss. Weiterlesen

Rote Rosen überreichten Dorothea Brauns (li.) und Bundestagsabgeordneter Herbert Behrens den Mitarbeiterinnen und Bewohnerinnen im Haus am Barkhof anlässlich des Internationalen Frauentages. Heimleiterin Christa Wöhler und Anna Katt freuten sich über den Besuch und luden die Gäste zum Kaffeetrinken ein. Weiterlesen

Der Internationale Frauentag der Osterholzer LINKEN war wirklich international. Kubanische Musik mit Luis Luna, kurdische Gedichte, Geschichten zum Frauentag aus Kuba und Deutschland Ost und West, Diskussionen über linke Politik im Bundestag – das alles bot das Programm der LINKEN am Vortag des 8. März in Osterholz-Scharmbeck. Die Gäste, ebenso international wie das Programm, waren hochzufrieden, als sie nach drei Stunden ihre Veranstaltung beendeten. Weiterlesen

Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik. Im Mai 2009 kam eine weitere Ausnahme hinzu: Wenn private Arbeitsvermittler tätig werden, zählt der von ihnen betreute… Weiterlesen

Zur Einigung der Hartz-IV-Parteien im Streit um höhere Regelsätze erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, Klaus Ernst und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion Gregor Gysi: Das Arbeitslosengeld II für derzeit etwa 4,7 Millionen Hartz-IV-Beziehende steigt rückwirkend um fünf auf 364 Euro im Monat. Selbst die für 2012 avisierten drei Euro mehr, sind lediglich ein Inflationsausgleich und keine Erhöhung. Dieses Ergebnis ist ein Hohn. Alle Hartz-IV-Parteien haben sich mit… Weiterlesen

Sieben Wochen lang verhandeln bereits die Hartz-IV-Parteien um eine Erhöhung des Regelsatzes um fünf Euro. Zum Vergleich: Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise 2008 wurde ein Rettungspaket für die Banken von 480 Milliarden Euro in einer Woche verabschiedet. Das offenbart, wie weit sich alle Hartz-IV-Parteien von der Lebenssituation der Millionen Empfängerinnen und Empfänger von Sozialleistungen entfernt haben. Alle Hartz-IV-Parteien haben ihr machtpolitisches Kalkül für den Ausgang der… Weiterlesen