Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz
Die Fakten zum Thema sind hinlänglich bekannt – deshalb werde ich mich einmal persönlich äußern. Seit über 100 Jahren gibt es die Frauenbewegung, aber zwischen gesetzlich verankerten Rechten und gelebter Wirklichkeit liegen immer noch Welten. In den 60er Jahren bin ich in einer klassischen, fußballabstinenten „Rama-Familie“ aufgewachsen, und es… Weiterlesen
Der Kreisverband der Osterholzer LINKEN geht mit einer veränderten Führung in das Wahljahr 2021. Birgit Wiechmann aus Schwanewede löst die Lilienthalerin Elke Licht ab, die nicht wieder kandidierte. Zweiter im Führungsduo bleibt Herbert Behrens aus Osterholz-Scharmbeck, der weiterhin für die Kasse zuständig ist. Eng mit dem so genannten… Weiterlesen
Die Kreistagsfraktion fordert die sofortige Schließung des Schießstandes Waakhausen. Ein jetzt veröffentlichtes Gutachten legt das Ausmaß der Verschmutzung offen. Selbst eine landwirtschaftliche Nutzung der Flächen nahe des Schießstandes wird fraglich. Für die Sanierung müssen die Betreiber aufkommen, fordern die LINKEN im Kreistag. Weiterlesen
Das Geschäftsmodell der Kommunalen Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft (KWE), Flächen günstig zu erwerben, zu entwickeln und mit Gewinn zu veräußern, ist gescheitert. Obwohl die KWE seit 28 Jahren in Lilienthal aktiv ist, sind die Probleme der fehlenden bezahlbaren Mietwohnungen und der steigenden Grundstückspreise nicht gelöst. Weiterlesen
Die Linksfraktion im Osterholz-Scharmbecker Rat fordert mehr Zeit für die Beratung der neuen IGS-Planung. „Der schulpolitische Konsens“ in der Stadt ist ein Stück aufgelöst. Das muss erst geklärt werden, sagt die Fraktion. Weiterlesen
Nachrichten aus der Bundespolitik
Viele Menschen merken: Für die eigene Arbeit als gerechte Gegenleistung ein gutes Leben zu erreichen - das gilt nicht mehr. Die Entwicklung von Unternehmens- und Vermögenseinkommen im Verhältnis zu… Weiterlesen
Der Pflegenotstand verschärft sich, wie das Gutachten des Sachverständigenrats "Gesundheit und Pflege" zeigt. Doch der Bundesgesundheitsminister bleibt untätig, kritisiert Janine Wissler. … Weiterlesen
Eine neue Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung analysiert die Positionen der AfD-Außenpolitik. Die AfD kann keine Partnerin für Friedensbündnisse sein, meint Janine Wissler. … Weiterlesen
Angesichts der düsteren Aussichten in der Frühjahrsprognose von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck fordert Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, eine echte Wirtschaftswende. … Weiterlesen
Zum Rückzug der deutschen Chefermittlerin im Cum-Ex-Skandal, Anne Brorhilker, erklärt die Vorsitzende der Partei Die Linke und Mitglied im Finanzausschuss des Bundestages, Janine Wissler: … Weiterlesen