Nach den Landtagswahlen: Das Finale gibt's am 27. 9.
Der 30. August war ein guter Tag für DIE LINKE. Bei drei Landtagswahlen und einer Kommunalwahl erzielten wir gute und sehr gute Ergebnisse. Das gibt neuen Schwung für den Bundestagswahlkampf auch im Wahlkreis Osterholz-Verden.
Der 30. August war ein guter Tag für DIE LINKE. Bei drei Landtagswahlen und einer Kommunalwahl erzielten wir gute und sehr gute Ergebnisse. Das gibt neuen Schwung für den Bundestagswahlkampf auch im Wahlkreis Osterholz-Verden.
Am 30. August hat DIE LINKE in Thüringen, im Saarland, in Sachsen und Nordrhein-Westfalen einen fulminanten Wahlauftritt hingelegt und geht mit kräftigem Rückenwind in die Bundestagswahl.
Zwei CDU-Alleinregierungen grandios abgewählt. DIE LINKE war besonders dort stark, wo die Unions-Ministerpräsidenten wackelten und die Menschen den Wechsel hin zu einer sozialen Politik wollen und für möglich halten. Im Saarland und in Thüringen sind jetzt Politikwechsel möglich. Ob sie Realität werden, hängt von der SPD ab. Wenn sie den eigenen Machtanspruch vor Inhalte stellt, macht sie sich beliebig. Wenn sie Gepflogenheiten wie die, dass die stärkere Koalitionspartei den Regierungschef stellt, über den Haufen wirft, macht sie sich lächerlich. Die Konsequenzen aus dem Wahltag werden so zur Nagelprobe für das Demokratieverständnis der SPD. Wird sie sich nach dem Rücktritt von Althaus unter der die Bettdecke der CDU schlüpfen, dann kann das für die Bundestagswahl nur heißen: Die SPD fällt für einen Politikwechsel aus.
DIE LINKE ist ab jetzt in elf Landtagsfraktionen in Ost und West vertreten. Wir haben bewiesen, dass zweistellige Ergebnisse auch bei Landtagswahlen im Westen möglich sind. DIE LINKE ist eine gesamtdeutsche Partei.
Die Wahlergebnisse sind auch eine Ohrfeige der Wählerinnen und Wähler für die Große Koalition und deren führende Repräsentanten Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier. Diese Bundesregierung hat kein die Bürgerinnen und Bürger überzeugendes Konzept zur Bewältigung der Krise vorgelegt, geschweige umgesetzt. Mehr noch, die so genannten kleinen Leute spüren, dass letztlich sie für diese Krise zahlen sollen. So gewinnt die Politik der LINKEN Zustimmung, weil diese auf gesetzliche Mindestlöhne, auf ordentlich bezahlte Arbeit, auf Steuer- und auf Rentengerechtigkeit und eine friedliche Außenpolitik orientiert ist.
In gut drei Wochen erlebt DIE LINKE ein furioses Finale und den Höhepunkt im Wahljahr 2009. Das wird so sein, weil wir bis dahin weiter ordentlich arbeiten und kämpfen werden. Wir haben Rückenwind und genug eigene Puste!