Innenstadtbeirat mit beschränkten Aufgaben

Der Rat der Stadt Osterholz-Scharmbeck will einen Innenstadtbeirat. Aber damit der nicht macht, was er will, gibt der Stadtrat ihm eine Zielvorgabe mit auf dem Weg. „Das ist absurd. Wie will man neue Ideen für eine bessere Innenstadt finden, wenn die versammelte Weisheit von Stadtverwaltung und Stadtrat den Rahmen bestimmt“, kommentiert Herbert Behrens, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Osterholz-Scharmbecker Rat den Beschluss. DIE LINKE lehnt einen Beirat mit beschränktem Aufgabengebiet ab.

Der Rat der Stadt Osterholz-Scharmbeck will einen Innenstadtbeirat. Aber damit der nicht macht, was er will, gibt der Stadtrat ihm eine Zielvorgabe mit auf dem Weg. „Das ist absurd. Wie will man neue Ideen für eine bessere Innenstadt finden, wenn die versammelte Weisheit von Stadtverwaltung und Stadtrat den Rahmen bestimmt“, kommentiert Herbert Behrens, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Osterholz-Scharmbecker Rat den Beschluss. DIE LINKE lehnt einen Beirat mit beschränktem Aufgabengebiet ab.

Wieder einmal war es die Grünen-Fraktion, die mit ihrem Antrag die Beschlussvorlage aus dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung zu Fall brachte. Dort war (damals noch mit der Stimme der Grünen) gegen fünf Enthaltungen der SPD beschlossen worden, dass der Rat einen Beirat einrichten und die Vertreter benennen soll. Mehr nicht. In der Ratssitzung forderten die Grünen, man müsse Einfluss nehmen auf die Richtung, den ein Innenstadtbeirat nehmen soll. Dafür gab es dann auch gleich Unterstützung von der FDP. Grüne, FDP und SPD zogen das Ding durch, erhaschten noch ein paar Stimmen von der CDU und fertig war’s. Nun soll sich ein Gremium mit Ideen für die Innenstadtentwicklung beschäftigen, der nicht nur einen Rahmen erhalt, sondern einer Zielvorgabe folgen soll. Da werden es Kreativität und Ideen gegen den Strich schwer haben.