Der Betrieb und die Kommune sind die wichtigsten Orte
Rund 90 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus Niedersachsen, darunter Gemeinderatsmitglied Eva Schäfer aus Lilienthal und Stadtrat Herbert Behrens aus Osterholz-Scharmbeck, berieten am Sonnabend auf Einladung der Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag über die kommunalpolitische Arbeit in den nächsten fünf Jahren.
Linke Mandatsträger beraten auf einer Kommunalpolitischen Konferenz über ihre Arbeit
Rund 90 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger aus Niedersachsen, darunter Gemeinderatsmitglied Eva Schäfer aus Lilienthal und Stadtrat Herbert Behrens aus Osterholz-Scharmbeck, berieten am Sonnabend auf Einladung der Linksfraktion im Niedersächsischen Landtag über die kommunalpolitische Arbeit in den nächsten fünf Jahren. Landesvorsitzender und Landtagsabgeordneter Manfred Sohn sprach über die Bedeutung der kommunalen Arbeit für DIE LINKE, Hans-Henning Adler gab den neuen und erfahrenen Aktiven in den Kommunalparlamenten Tipps für die Umsetzung von Anträgen und Initiativen in Kreistagen, Stadt- und Gemeinderäten. DIE LINKE hatte am 11. September rund 250 Mandate in Niedersachsen errungen.
DIE LINKE müsse einen "dritten Weg" für einen demokratischen Sozialismus finden, führte Manfred Sohn aus. Der zentralistische Sozialismus sei gescheitert wie auch der Versuch eines kommunal verfassten Sozialismus, der mit der Pariser Commune 1871 "in Blut ertränkt" worden sei. DIE LINKE und ihre Mandatsträgerinnen und Mandatsträger heute, 140 Jahre später, müssten versuchen, mit der Durchsetzung der Interessen der Mehrheit in den Kommunen dazu beizutragen, die Verhältnisse insgesamt grundlegend zu verändern. Die Arbeits- und Lebenswelt der abhängig Beschäftigten, und das ist die Mehrheit der Gesellschaft, müssten deshalb im Zentrum linker Kommunalpolitik stehen.
Hans-Hennig Adler, seit 1996 Rasherr in Oldenburg und Fraktionsvorsitzender der Linkskfraktion im Niedersächsischen Landtag, erläuterte den 90 Anwesenden die Möglichkeiten der Niedersächsischen Kommunalverfassung, um diese Politik auch Praxis werden zu lassen. Ob Geschäftsordnungen, Anträge, Initiativen, Arbeit in den Ausschüssen und die Zusammenarbeit mit Bürgerinitiaven - linke Kommunalpolitik wird in den nächsten fünf Jahren deutlicher zu hören sein. Nicht zuletzt die zusätzlichen 107 Mandate werden dafür sorgen, waren sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sicher.
Bevor die Konferenz zum anschließenden Linken kommunalpolitischen Forum Niedersachsen (ein Verein der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger) zusammentraf, unterstützen die Konferenzteilnehmer die Aktion der "Occupy-Bewegung", die auch für Hannover zu einer Demonstration aufgerufen hatte.