Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz
Die Linke lädt ein zu einem Besuch auf dem Gemüsehof Lüninghausen. Treffpunkt: Donnerstag, 16. Mai, 16 Uhr, Lilienthal, Lüninghauser Straße 37. Das Stichwort ist „Solidarische Landwirtschaft“ (Solawi). Wer Solawi kennen lernen möchte, ist herzlich eingeladen. Weiterlesen
Die Politik der Bundesregierung und der konservativen Opposition verprellt Wählerinnen und Wähler. Das nutzen die rechten Kräfte und fischen unter anderem im Meer der Unzufriedenen, die den Herrschenden den Finger zeigen wollen. Eine falsche Reaktion. Faschisten haben ihre eigene Agenda. Darum am Sonntag demonstrieren gehen. Weiterlesen
In London verhandelte kürzlich der „High Court“ darüber, ob der Wikileaks-Gründer Julian Assange an die USA ausgeliefert werden darf. Dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Gefängnis. Der Vorwurf: Er habe durch die Veröffentlichung von militärischen Dokumenten US-Soldaten im Irak gefährdet. Weiterlesen
Die Kreisverwaltung will den Bau eines Pflegeheims beim Kreiskrankenhaus verschieben. Die Linksfraktion fordert, dass diese sozialpolitisch notwendige Investition trotz der steigenden Kosten umgesetzt wird. Auch die übrigen Fraktionen halten an dem Projekt fest. Die Linksfraktion plant für den 7. Mai ein Fachgespräch zum Thema. Weiterlesen
In Bremen zogen etwa 2000 TeilnehmerInnen vom Friedenstunnel an der Parkallee zum Marktplatz, um gegen Aufrüstung, Sozialabbau und die Kriegsbeteiligung Deutschlands am Ukraine-Krieg zu protestieren. Beim Auftakt am Friedenstunnel informierten wir über die gefährliche Militarisierung im Landkreis Osterholz. Weiterlesen
Nachrichten aus der Bundespolitik
Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg muss die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen. Carola Rackete, Spitzenkandidatin der Linken zur Europawahl, fordert… Weiterlesen
Der Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, Ates Gürpinar, ist zutiefst entsetzt über den jüngsten feigen Angriff auf den Linke-Fraktionschef im Stadtrat von Speyer. Am Mittwochabend wurde er in… Weiterlesen
Die jüngsten Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil zum Mindestlohn kommentiert Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke. Weiterlesen
Deutschlands führende Ökonomen fordern ein Ende der Schuldenbremse. Dass sich der Finanzminister trotz mieser Konjunkturdaten weigert, den Empfehlungen zu folgen, kann Janine Wissler nicht verstehen… Weiterlesen
Zur heutigen Beratung über das 'Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz' sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei Die Linke und Spitzenkandidat zur Europawahl: Weiterlesen