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Anliegerbeiträge für LED-Umstellung bleiben ungerecht

Die Fragen der BürgerInnen in Osterholz-Scharmbeck werden lauter, je näher die Umrüstung der alten Straßenbeleuchtung auf die energiesparende LED-Technik kommt. Sie wollen Klarheit darüber, was ihnen als Anlieger der ganze Spaß kostet. 1,25 Millionen Euro sollen insgesamt aus dem Taschen der BürgerInnen kommen.
DIE LINKE. im Rat der Stadt hatte vor einem Jahr abgelehnt, die Kosten zur Hälfte den Anliegern überzuhelfen. Unsere Skepsis war offenkundig berechtigt, denn nach der Ausschreibung der Umstellung gibt es Abweichungen vom Beschluss. Deshalb haben wir uns noch einmal an die Stadtverwaltung gewendet. Hier klicken!

Anlieger sind nicht länger bereit, zusätzlich zur Grundsteuer Ausbaubeiträge zahlen zu müssen. Manche schauen dabei nach Lilienthal, wo kürzlich die Beitragssatzung für Anliegerbeiträge abgeschafft worden ist. Dort wurde die LED-Umstellung aus Haushaltsmitteln bezahlt.