15. Juli 2019

Kein Kreuz für von der Leyen

Martin Schirdewan ist Mitglied im Europäischen Parlament.

Zur heutigen Wahl von von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin erklärt Martin Schirdewan, MdEP: Unser Plan von der Zukunft eines sozialen, klimagerechten, eines friedlichen Europas ist mit von der Leyens Plänen nicht kompatibel. Deshalb ist sie für uns nicht wählbar. Von der Leyen steht für eine Fortsetzung der Kürzungspolitik, die wir als... Weiterlesen

2. Juli 2019

Sicher mit dem Fahrrad in der Stadt?!

DIE LINKE: An der Schwaneweder Straße muss gehandelt werden.

Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) hatte Verwaltung und Kommunalpolitiker der Stadt Osterholz-Scharmbeck eingeladen. Die Ziele der Rundfahrt waren aus der Sicht von FahrradfahrerInnen neuralgische und ärgerliche Punkte im Straßennetz. Kommt man aus Richtung Worpswede in die Stadt ist die Querung unklar, am Kreisel Bremer Straße/Ritterhuder... Weiterlesen

28. Juni 2019

Fridays-for-Future Demo in OHZ

Ein Bündnis junger Leute ruft zu einer Demonstration und Kundgebung auf. Treffen am Freitag, 28. Juni, um 10 Uhr am Bahnhof Osterholz-Scharmbeck. Demo zum Marktplatz. Dort Abschluss-Kundgebung um 12 Uhr. Weiterlesen

22. Juni 2019
Herbert Behrens

Die »Dual-Use-Stadt«

Dual-Use-Produkte werden die Dinge genannt, die man sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich verwenden kann. Unsere Stadt Osterholz-Scharmbeck kann auch beides: Die Integration von Flüchtlingen und Zugewanderten in die Stadtgesellschaft auf der einen Seite und die Unterstützung der „Produktion“ von Fluchtbewegungen auf der anderen. Gefe... Weiterlesen

17. Juni 2019

Bezahlbarer Wohnraum geht nur in öffentlicher Hand

Der Kommunalverbund hatte ins Rathaus Osterholz-Scharmbeck eingeladen.

Das Thema bezahlbarer Wohnraum in kleinen und mittleren Kommunen stand im Zentrum der Veranstaltung des Kommunalverbundes. Die Erfahrungsberichte aus anderen Kommunen machten deutlich, dass es bezahlbaren Wohnraum nur dann gibt, wenn der Wohnungsbau den Profitinteressen privater Investoren entzogen wird. Weiterlesen

Nachrichten aus der Bundespolitik

LINKE bespricht Strategien mit Menschenrechtsaktivist*innen der Seenotrettung

Am Freitag den 19. Juli 2019 haben sich Menschenrechtsaktivist*innen von Sea-Watch, Mare Liberum, Iuventa und Seebrücke mit Vertreter*innen der Partei DIE LINKE getroffen. Im Gespräch mit Martina Renn... Weiterlesen

Zur Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer

Zur Ernennung von Annegret Kramp-Karrenbauer erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE: ... Weiterlesen

Die Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers - ein düsteres Zeichen

Zur Ernennung Annegret Kramp-Karrenbauers zur neuen Verteidigungsministerin, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Ungerechtes Deutschland

Heute hat die Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ihre Ergebnisse vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen

Mobilisierung gegen Rechts

Zu den Protesten gegen das Rechtsrock-Festival in Themar und der Unteilbar Demonstration in Leipzig, erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen