12. Februar 2020

Friedensbündnis ist auf dem Weg

Das Großmanöver „Defender 2020” bleibt im Landkreis Osterholz nicht ohne Widerspruch. 16 TeilnehmerInnen diskutierten über Möglichkeiten des Widerstandes. Einig waren sich die Versammelten darin, dass es am Ostermontag einen Ostermarsch im Landkreis geben muss. Am 25. Februar, 19 Uhr, gibt es das nächsten Treffen im Fidelio, Bahnhofstraße 30, in... Weiterlesen

10. Januar 2020

Klimagerechtigkeit bleibt 2020 Thema

Die Schule hat erst wieder begonnen und die jungen Klima-AktivistInnen melden sich bereits zu Wort. Vor der St.-Willehadi-Kirche in Osterholz-Scharmbeck machten sie klar: Rechnet weiter mit den Mahnern und Streitern für eine Welt, in der es sich zu leben lohnt. Weiterlesen

7. Januar 2020

Lilienthal braucht Grundschulen, wo die Kinder sind

Die Grundschule in Falkenberg zu erweitern ist allemal sinnvoller, als ein Neubau, wo keiner gebraucht wird. Die Linksfraktion im Lilienthaler Rat fordert, den Grundsatzbeschluss zum Bau einer fünften Grundschule aufzuheben. Weiterlesen

20. Dezember 2019

Streitbare Haushaltsdebatte im Stadtrat

Die Stadt Osterholz-Scharmbeck bleibt verschuldet. Aufgrund der sehr angespannten Finanz- und Haushaltslage ist die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt gefährdet, sagt die Verwaltung. Die Linksfraktion kritisiert, dass die Kommunen in Niedersachsen finanziell nicht ordentlich ausgestattet werden. Die Zeche bezahlen immer die Bürgerinnen und... Weiterlesen

13. Dezember 2019

Jobcenter in OHZ droht weiter mit Sanktionen

Das Jobcenter Osterholz droht weiter mit Sanktionen in Höhe von 60 Prozent des Regelsatzes für Hartz IV-Empfänger. Der Linksfraktion im Osterholzer Kreistag liegt ein entsprechendes Schreiben von Mitte November vor. Am 5. November hatte das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit von Sanktionen über 30 Prozent festgestellt. Weiterlesen

Nachrichten aus der Bundespolitik

Ausschluss von EU-Bürgern von Sozialhilfe verfassungswidrig

Das Sozialgericht Darmstadt hält den Ausschluss von EU-Bürgern von Sozialhilfeleistungen für verfassungswidrig. Es hat diese Regelungen deshalb dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt.... Weiterlesen

Kipping zu Einigung in Thüringen

Zur Vereinbarung der demokratischen Parteien in Thüringen erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Menschenfeindlichen Diskursen überall entgegentreten

In Betroffenheit nach dem Terror in Hanau erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Eigenanteile für Pflegebürftige abschaffen

Laut aktuellen Daten des Verbands der Ersatzkassen müssen für die Betreuung im Heim immer höhere Eigenanteile aufgewendet werden. Von 2019 zu 2020 stieg der durchschnittliche Eigenanteil um 110 Euro a... Weiterlesen

Bremsklotzwechsel für die Mietpreisbremse

Zur heute anstehenden Entscheidung im Bundestag über die Verlängerung der Mietpreisbremse sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen