DIE LINKE ist die alternative politische Kraft in Deutschland. Das gilt für die Europawahl am 7. Juni genau so wie für die Bundestagswahl am 27. September 2009.

Im Bundestag wird es darum gehen, die neoliberale Politik grundsätzlich zu bekämpfen.

Diese Politik der vergangenen Jahre wurde getragen von allen im Bundestag vertretenen Parteien: Von der CDU-FDP-Regierung bis 1998, von der SPD-Grünen-Regierung bis 2005 und seitdem von der CDU-SPD-Politik.

Diese Politik hat die arbeitenden Menschen, die Erwerbslosen aber auch die Rentner belastet, um die Vermögenden und Kapitalbesitzer zu begünstigen. Vagabundierendes Kapital, das nicht in Investitionen, sondern in spekulative Finanzprodukte floss, ist eine der Ursachen der gegenwärtigen Krise.

Wer jetzt behauptet, mit einem auf zwei Jahre verlängerten Kurzarbeitergeldbezug die Beschäftigten durch die schwere Wirtschaftskrise bringen zu wollen, handeln fahrlässig, wenn er’s nicht besser weiß, oder er belügt die Betroffenen, wenn er die Krise begriffen hat.

DIE LINKE will mit einem umfassenden Programm den betroffenen Menschen in Arbeit oder schon erwerbslos kurzfristig helfen. Ein „Schutzschirm für Menschen“ ist unsere Forderung.

Darüber hinaus sind die falschen politischen Entscheidungen insbesondere der Agenda 2010 abzuschaffen:

• Hohe Einkommen und Vermögen sind hoch zu besteuern. Profiteure der Umverteilungspolitik müssen zur Kasse gebeten werden.
• Hartz IV muss weg, um die Kampffähigkeit der Belegschaften und ihrer Gewerkschaften wieder herzustellen.
• Die Rente mit 67 darf ab 2011 nicht eingeführt werden.

Das geht nicht mit den herrschenden Partein, sondern nur gegen sie. Es bedarf einer starken sozialen Bewegung, die am Europäischen Aktonstag am 16. Mai europaweit 330.000 Menschen, davon 100.000 in Berlin, auf die Straßen brachte.

Das geht nur mit einer starken Linkspartei und einer starken linken Fraktion im Bundestag.

Dafür werbe ich kämpfe ich.

Herbert BehrensDirektkandidat im Wahlkreis Osterholz-Verden (WK 35)Listenplatz 6 auf der niedersächsischen Landesliste der LINKEN

Börsenumsatzsteuer, gesetzlicher Mindestlohn, höherer Spitzensteuersatz und Verbesserung der Hartz IV-Sätze: Die SPD kopiert eine Forderung nach der anderen von der LINKEN. Bereiten sich Münteferings Strategen insgeheim doch auf die Linkskoalition nach der Bundestagswahl vor?

Das Wahlprogramm der SPD zeigt, dass DIE LINKE wirkt. Es ist auf uns zurückzuführen, dass Forderungen wie die Börsenumsatzsteuer und ein höherer Hartz-IV-Regelsatz wieder auf die Tagesordnung gesetzt werden. Allein Wahlkampfforderungen machen jedoch noch keine politischen Veränderungen. Auch vor der letzten Wahl hat sich die SPD für einen gesetzlichen Mindestlohn engagiert und hat ihn doch in den letzten vier Jahren im Bundestag nur blockiert. Für die Menschen ist das frustrierend, denn die Hoffnung derjenigen, die zu Armutslöhnen arbeiten gehen, hängt ja doch am Mindestlohnversprechen der Sozialdemokratie.

Da die SPD vermutlich die Menschen vor einer Wahl nicht vorsätzlich betrügt, wird sie doch aber sicher einen Plan haben, wie sie ohne DIE LINKE deren Forderungen umsetzen will. Franz Müntefering will ja unbedingt mit Guido Westerwelle und den Grünen regieren.

Anders als vorsätzlichen Wahlbetrug kann ich es nicht nennen, wenn Müntefering einerseits den gesetzlichen Mindestlohn zum Wahlkampfthema macht und andererseits mit der Wirtschaftslobby bei der FDP zusammen regieren will. Wie er in einer Ampelkoalition den Mindestlohn und eine Börsenumsatzsteuer durchsetzen will, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Die SPD-Spitze verspricht vollmundig soziale Wohltaten und plant insgeheim doch schon wieder den Wahlbruch.

Das hört sich nicht so an, als würde ich die versprochenen 300 Euro bekommen, wenn ich auf meine nächste Steuererklärung per Postkarte an mein Finanzamt verzichte.

So ist es auch gemeint. Das betrifft aber nur diejenigen, die nicht verpflichtet sind, eine Steuererklärung zu machen. Und Menschen, die bisher auf eine Steuererklärung verzichten konnten, müssen nun eine Postkarte schreiben, um zu sagen, dass sie darauf verzichten. Das ist doch Quatsch. Der Vorschlag ist schlicht populistisch. Ein vernünftiges und gerechtes Steuersystem ersetzt er aber nicht. Der Bonus ist nicht zielgenau - Das ist in etwa so, als ob die Post erklären würde, dass sie das Porto senkt, dafür aber die Briefe in Zukunft für jede Stadt aus einem Flugzeug abwirft.

Für immer mehr Menschen scheint es immer weniger möglich zu sein, zwischen falschen Versprechungen und ernsthaften Forderungen zu unterscheiden. Es ist dann nicht einfach nur von der einen unglaubwürdigen Partei die Rede, sondern von der Politik an sich. Was unternimmt DIE LINKE gegen diese Verdrossenheit?

Die Verdrossenheit ist nachvollziehbar: Wenn eine große Volkspartei wie die SPD mit dem Programm gewählt wird, die Mehrwertsteuer nicht zu erhöhen, und später kommen doch drei Prozent Erhöhung raus, dann ist der Frust der Menschen nur logisch. Dem stellen wir klare LINKE Politik entgegen. Es lohnt sich, in und mit der LINKEN aktiv zu werden, denn durch uns wurde die Zahlung des Arbeitslosengeldes I für Ältere verlängert, durch uns wurde die Rente ein bisschen mehr erhöht. Ich könnte noch diverse Beispiele nennen, die alle zeigen, dass sich LINKE Politik lohnt und dass der politische Druck wirkt.

DIE LINKE hat einen erneuten Anlauf unternommen, um noch vor der Sommerpause und damit dem Ende dieser Legislaturperiode die Rente mit 67 zu verhindern. Wie stehen die Chancen dafür?

Das hängt davon ab, wie ernst es die SPD mit ihren eigenen Beschlüssen meint. Einerseits will sie das Renteneintrittsalter nicht erhöhen, wenn es die Situation auf dem Arbeitsmarkt nicht hergibt. Die aktuelle Krise, die Zunahme von Entlassungen und Kurzarbeit zeigt, dass mit der Rente mit 67 die Kosten der Krise auf die Jungen und auf die Alten abgewälzt werden. Andererseits steht die SPD in ihrem Wahlprogramm zur Rente mit 67. Den Menschen muss spätestens im September klar Sein: Wer die SPD wählt, der kürzt seine Rente und wählt die Rente mit 67.

Man solle eine Partei nicht an ihren Wahlversprechen messen, hatte Müntefering im Jahr 2006 gesagt. Die SPD hatte seinerzeit die bekämpfte "Merkel-Steuer" (zwei Prozent Mehrwertsteuererhöhung) um ein weiteres Prozent aufgestockt und mit beschlossen, die Pendlerpauschale praktisch abgeschafft, die Rente mit 67 durchgesetzt …

Mit der Zeit wird einiges anders (!?): Kürzung des Arbeitslosengeldbezugs etwas zurück genommen, Pendlerpauschale gerichtlich wieder in Kraft gesetzt, Senkung des Spitzensteuersatzes gefordert, ein gesetzlicher Mindestlohn soll eingeführt werden …

Jetzt fehlt noch die Abkehr von der Rente mit 67, die Wiedereinführung der Vermögensteuer, die Erhöhung der Regelsätze bei Hartz IV, die Bürgerversicherung, die Wiederherstellung des Kündigungsschutzes …

Die SPD braucht eine ständige kritische Begleitung, damit sie langsam aber sicher die Agenda 2010 hinter sich lässt. Sonst kriegt sie das nicht hin. Stimmt's?

Diese kritische Begleitung kann nur DIE LINKE leisten. Mit einer starken Fraktion im Bundestag. Stimmt's?

Was meinen Sie dazu? Schreiben Sie mir: Ihr Kandidat für den 17. Deutschen Bundestag im Wahlkreis Osterholz-Verden Herbert Behrens.

• Anhebung der Hartz IV-Regelsätze: Die Regelsätze müssen im ersten Schritt auf 435 Euro erhöht und die Zumutbarkeitskriterien verbessert werden.
• Längere Zahlung von Arbeitslosengeld I: Wer länger eingezahlt hat, muss auch länger Leistungen bekommen. Menschen, die dazu keine Chance hatten, sollen eine Mindestabsicherung erhalten.
• Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns: Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns in Höhe von mindestens acht Euro, der in schnellen Schritten auf zehn Euro erhöht wird.
• „Gute Arbeit“ als Ziel: Gute Arbeit heißt gute Löhne, Mitbestimmung, Sicherheit, starke Gewerkschaften und gesunde Arbeit.
• Mehr Solidarität im Gesundheitswesen: Eine solidarische Bürgerversicherung und ein umfassender Versorgungsanspruch für alle Menschen - so muss die Zukunft im Gesundheitswesen aussehen.
• Weiterentwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung: Sie muss allen Erwerbstätigen offen stehen und den Lebensstandard im Alter sichern.
• Gerechtigkeit in der Steuerpolitik: Die Spitzensteuersätze sollen erhöht, die Erbschaftssteuer reformiert und die Vermögenssteuer wieder eingeführt werden.

Dazu erklärt Herbert Behrens, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Rat der Stadt Osterholz-Scharmbeck und Bundestagskandidat für DIE LINKE: hier klicken

Da freuen sich Alle auf das Konjunkturprogramm II. Ein höherer Grundfreibetrag und ein verringerter Eingangssteuersatz sollen zu einem höheren Nettoeinkommen und damit zu mehr Nachfrage führen.

Und siehe da, es funktioniert: Die Arzthelferin soll 14,43 Euro mehr von Ihrem Einkommen behalten, der Baufacharbeiter 21,05 Euro, wenn das Konjunkturprogramm beschlossen wird. Wieso soll die Steuersenkung ungerecht sein, werden sich Manche fragen.

Mal abgesehen davon, dass die Erhöhung der Mehrwertsteuer vielen Menschen seit Anfang 2006 mehr Geld gekostet hat, als sie jetzt wiederbekommen sollen. Die Ungerechtigkeit liegt darin, dass sehr gut Verdienende wieder einmal mehr aus diesem Programm ziehen und doppelt profitieren.

Der Beweis: Würde die Arzthelferin 11.000 Euro pro Monat verdienen, würde sie 25,34 Euro mehr überwiesen kriegen, der Baufacharbeiter 37,41 Euro. Derjenige der weniger verdient, gibt sein Geld aus, um sein Leben bezahlen zu können, die Besserverdienenden sind auf die zusätzlichen 37 Euro nicht angewiesen. Sie werden es auf die hohe Kante legen (1. Vorteil) und Zinsen dafür bekommen (2. Vorteil). Ich meine, die Systematik ist falsch. Wer ökonomisch stark ist, der muss einen leistungsgerechten Beitrag zum Steueraufkommen leisten!

Zweites Argument gegen Steuersenkungen auch für Spitzenverdiener: Es würden mehr Menschen einen Arbeitsplatz bekommen können, wenn der Staat ein öffentliches Investitionsprogramm auflegen würde. Öffentliche Nachfrage schafft Arbeitsplätze! In einer Vergleichsrechnung, veröffentlicht von der Hans-Böckler-Stiftung, wird dargestellt, dass staatliche Investitionen in Höhe von jährlich 15 Milliarden Euro binnen drei Jahren 135.000 Arbeitsplätze schafften, wenn sie in Steuersenkungen flössen. Genau die gleiche Summe würde aber 346.600 Arbeitsplätze schaffen, würden sie in wachstums- und beschäftigungswirksame Maßnahmen investiert.

DIE LINKE fordert deshalb ein Zukunftsinvestitionsprogramm in Bildung, Sozialstaat und ökologischen Umbau. Nur so kann z.B. die Realschule in Osterholz-Scharmbeck saniert werden, nur so ist z.B. ein gut ausgebautes Netz der öffentlichen vorschulischen Kindererziehung in Worpswede finanzierbar.

Wir brauchen mehr Beschäftigung. Wer jetzt auch noch die Steuern für Alle senkt, der verabschiedet sich von einer gerechten Steuerpolitik, der nimmt in Kauf, dass die Arbeits- und Perspektivlosigkeit der abhängig Beschäftigten und der Arbeitslosen  zunimmt. Eine solche Zukunft will DIE LINKE nicht!

Nur damit die oberen Zehntausend möglichst bald die nächste Party feiern können, von der die Beschäftigten, die Rentner, viele kleine Unternehmer und erst recht die Arbeitslosen erneut ausgeschlossen bleiben. Es ist Zeit für echte Alternativen. Wer die aktuelle Krise überwinden will, muss einerseits über Sofortmaßnahmen die notwendige Reorganisation der Ökonomie und Finanzsphäre in Gang setzen und zugleich Schritte einleiten, die das bestehende kapitalistische Wirtschaftsmodell in Frage stellen.

Ein Antikrisenprogramm, das die wirtschaftliche Talfahrt wirksam stoppt, Arbeitsplätze sichert und zugleich verhindert, dass die Allgemeinheit auf Jahrzehnte mit den billionenschweren Folgelasten der geplatzten Spekulationsblase belastet wird, ist möglich und machbar. Die LINKE fordert folgende Schritte gegen die Krise, die zugleich den Weg in eine neue wirtschaftliche Ordnung, in der alle an Wachstum und Wohlstand teilhaben, eröffnen können.

Um diese Forderungen durchzusetzen, brauchen wir eine starke LINKE: in den Kommunen, in den Parlamenten der Länder, in Europa und im Bundestag. Sie entscheiden als Wählerinnen und Wähler.

1. Millionäre zur Kasse – für ein gerechtes Steuersystem

Für die LINKE ist klar: Wir zahlen nicht für Eure Krise. Bezahlen sollen dafür jene, die die vorangegangenen Spekulationen verantwortet und von ihr profitiert haben. Die LINKE fordert daher die Einführung einer Millionärssteuer, die Privatvermögen oberhalb einer Million Euro in Höhe von mindestens fünf Prozent zur Kasse bittet. Selbst bei diesem niedrigen Prozentsatz würde eine solche Millionärssteuer 80 Milliarden Euro pro Jahr an zusätzlichen Einnahmen bringen.

Außerdem fordert die LINKE eine erheblich höhere Besteuerung großer Unternehmen, eine deutliche Erhöhung der Erbschaftsteuern auf große Vermögen sowie höhere Steuern auf Einkommen jenseits des heutigen Spitzensteuersatzes bei gleichzeitiger Entlastung von Geringverdienern. Zudem müssen Kapitaleinkommen künftig wieder zum persönlichen Steuersatz versteuert werden statt mit einer pauschalen Abgeltungsteuer von nur 25 Prozent. Überfällig ist die Besteuerung von Finanztransaktionen, die nicht nur zum Steueraufkommen beitragen, sondern zugleich den Finanzmarkt stabilisieren würde.

Ein so erneuertes Steuersystem wird pro Jahr insgesamt 160 Milliarden Euro an zusätzlichen Einnahmen sichern und zugleich zu einem Ausgleich der Einkommensunterschiede und einer Umverteilung der Vermögen von oben nach unten beitragen.

Was ist Ihre Meinung? Schreiben Sie mir: Herbert Behrens, Bundestagsdirektkandidat der LINKEN im Wahlkreis Osterholz-Verden, Listenplatz 6 auf der Landesliste Niedersachsen: Herbert.Behrens@die-linke-ohz.de

Das hat nichts mit Krisenbewältigung zu tun, das ist die Fortsetzung des Sozialabbaus, den die Regierung von CDU, SPD, FDP und Grünen in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht hatten. Jetzt ist Zeit zur Gegenwehr in den Betrieben und für eine andere Politik im Bundestag!

Meine Partei fordert:

• Ein Zukunftsprogramm für zwei Millionen Arbeitsplätze: mit Investitionen von 100 Milliarden Euro pro Jahr in Bildung, Gesundheit, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr die Krise bekämpfen; Zukunftsfonds für eine nachhaltige Wirtschaft einrichten und mit 100 Milliarden Euro für die zukunftsfähige, sozial-ökologische Entwicklung industrieller Arbeitsplätze, Unterstützung der Unternehmen bei der Umstellung der Produktion auf energie- und rohstoffeffiziente Verfahren und Qualitätsprodukte ausstatten; eine Million dieser Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst schaffen sowie 500 000 Arbeitsplätze in einem öffentlich geförderten, gemeinnützigen Beschäftigungssektor;
• Verteilung von Einkommen und Vermögen gerechter gestalten: deutlich höherer Anteil der Löhne am Volkseinkommen und gerechte Steuerpolitik, welche die Vermögenseinkommen, große Erbschaften und Finanzgeschäfte wesentlich stärker belastet als bisher; Millionärssteuer für die Bewältigung der Krisenlasten;
• Wirtschaft demokratisieren: Belegschaften an den großen Unternehmen beteiligen; staatliche Hilfen nur im Tausch gegen entsprechende Eigentumsanteile der öffentlichen Hand und Belegschaften vergeben; Verstaatlichungen oder Teilverstaatlichungen mit demokratischer Kontrolle und Mitbestimmung verbinden; Verbot von Massenentlassungen bei Unternehmen, die nicht insolvenzgefährdet sind; paritätische Mitbestimmung in allen Betrieben ab 100 Beschäftigten; Wirtschaftsverbrechen und Korruption entschieden bekämpfen.

Mit Ihrer Stimme für den Politikwechsel machen Sie den Weg frei für ein Leben ohne Angst um den Arbeitsplatz, für mehr Chancen auf ein gutes Leben!

Unterstützen Sie meine Kandidatur für den Bundestag!
Was sagen Sie dazu? Schreiben Sie mir: Herbert.Behrens@die-linke-ohz.de

Herzlichst

Ihr Herbert Behrens