Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz
Genau vor einem Jahr hat der Landkreis OHZ eine Baugenehmigung für 17 Windkraftanlagen in Schwanewede erteilt. Eine Bürgerinitiative hatte bereits während der öffentlichen Anhörungen kritisiert, dass das Verfahren vom Landkreis rechtswidrig geführt wurde. Am 21.12.17 erging nun eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Stade, in der das… Weiterlesen
Nachrichten aus der Bundespolitik
Jan van Aken, Vorsitzender der Partei Die Linke, war heute vor Ort in Suleymaniyah, Irak, Zeuge, als die ersten PKK-Kämpfer:innen öffentlich ihre Waffen vernichteten. Dazu erklärt van Aken: … Weiterlesen
Nach der nichtöffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses mit Sonderermittlerin Margaretha Sudhof erklärt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: Weiterlesen
Angesichts der drohenden Schließung der Dow-Werke fordert Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke, die für die Region so wichtigen Chemie-Standorte zu retten. Auch eine staatliche Übernahme… Weiterlesen
Nach den jüngsten Wortmeldungen von Jens Spahn und vor dem Auftritt von Margaretha Sudhof im Haushaltsausschuss in dieser Woche erklärt Ines Schwerdtner, Vorsitzende der Partei Die Linke: … Weiterlesen
Zum heutigen Beschluss des zentralen Ausschusses der israelischen Knesset den Ausschluss des Vorsitzenden der Hadash-Ta'al Fraktion und langjährigen palästinensisch-israelischen Knesset-Abgeordneten… Weiterlesen