Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz

12. Januar 2023
DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat

Geheimverhandlungen stoppen

150 Wohnungen sollen nach Wunsch des Investors Koenen-Bau Auf der Wulfskuhle in Scharmbeckstotel gebaut werden. Das sind doppelt so viele wie im Planungsausschuss diskutiert. Nun führt die SPD-Fraktion Geheimverhandlungen mit Koenen. Die Linksfraktion fordert den Stopp dieser Lobbyarbeit. Mehr dazu in unserer Stadtratsfraktion-Information.

Der Link zur Stadtratsfraktion-Information

Zurück

Dateien

PDF 2 MB Stadtrats-Info_01-2023.pdf

Nachrichten aus der Bundespolitik

Grundrecht auf Asyl verteidigen

Air-Defender: Friedenspolitik muss vor Militärpolitik gehen

Zu dem am kommenden Montag beginnenden NATO-Luftwaffen-Manöver"Air Defender 2023"sagt Tobias Bank, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Zerstörung des Kachowka-Staudamms ist Kriegsverbrechen

Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, verurteilt die Zerstörung des Kachowka-Staudamms und fordert humanitäre Hilfe und verstärkte Bemühungen um Frieden: Weiterlesen

Entscheidungüber Tempo 30 muss bei Kommunen liegen

Derzeit gilt Tempo 50 deutschlandweit innerorts als Regelgeschwindigkeit. Der Verkehrsminister Wissing möchte, dass weiterhin das Tempo 50 deutschlandweit innerorts als Regelgeschwindigkeit bleibt.… Weiterlesen

Staat und Kirche trennen– der Vielfalt von Religionen Raum geben

Anlässlich der Veröffentlichung des Abschlussberichtes'Linke Religionspolitik: Staat und Kirche trennen– der Vielfalt von Religionen und säkularen Weltanschauungen Raum geben'der Kommission… Weiterlesen