Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz
Für eine solidarische Gesellschaft
Die Liste rechter Attentate aus den letzten Jahren ist lang. An der Seite von breiten antifaschistischen Bündnissen steht DIE LINKE gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit – auf der Straße, in den Betrieben, in den Parlamenten.
Die AfD versucht, missliebige Vereine und Akteure der Zivilgesellschaft in Verruf zu bringen. Konservative fordern, Grundrechte einzuschränken, und (noch) mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Offensichtlich gibt es bei diesen aber keinen Mangel an Informationen, Ausrüstung und Befugnissen, sondern fehlenden Willen zur Aufklärung und Verhinderung rechter Straftaten.
Dagegen machen wir uns mit vielen anderen stark: Zusammen mit breiten Bündnissen blockieren wir Naziaufmärsche und kämpfen gegen rechte Angriffe und für die gesellschaftliche Ächtung von rechtem Gedankengut. Die Regierung hat mit ihrer Politik den Nährboden bereitet, auf dem Rassismus und Ideologien der Ungleichheit gedeihen. Eine wirksame Politik muss Ursachen bekämpfen und aufklären: Armut und Niedriglöhne zurückdrängen, die Demokratisierung der Gesellschaft vorantreiben und soziale Sicherheit schaffen.
Nachrichten aus der Bundespolitik
Anlässlich des Weltkindertags am 20. September fordert die Vorsitzende der LINKEN, Janine Wissler, von der Bundesregierung endlich wirksame Maßnahmen gegen die Kinderarmut in Deutschland. … Weiterlesen
Zum heute beginnenden Cum-Ex-Prozessbeginn gegen den Warburg-Banker Christian Olearius meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Am Samstag hat der Bundesausschuss der Partei DIE LINKE den Vorschlag für die Liste zur Europawahl verabschiedet und dabei den Vorschlag der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Janine Wissler und… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Klimaproteste sagt Didem Aydurmus, Klimaexpertin und Mitglied des Vorstandes der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Die FDP präsentiert unseriöse Finanzpolitik. Wer Steuerentlastungen für mittlere Einkommen will, muss sagen, wie man die Ausfälle kompensieren will. Weiterlesen