Nachrichten aus dem Landkreis Osterholz
Deutschland muss Atomwaffenverbotsvertrag beitreten
Anlässlich des Jahrestags des Atombombenabwurfs auf Hiroshima fordert Die Linke, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten muss. In Osterholz-Scharmbeck beteiligte sich Die Linke an Aktionen des FriedensbündnisOHZ.
Am 6. August jährte sich zum 79. Mal der Abwurf der Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima durch die US-Armee. Nur drei Tage später, am 9. August 1945, wurde eine weitere amerikanische Atombombe auf die Stadt Nagasaki abgeworfen. Zehntausende Menschen verbrannten qualvoll im atomaren Feuer oder starben an den Folgen.
Die Schrecken eines Atomkrieges sind angesichts der ungebremsten Aufrüstung keine abstrakte Gefahr mehr. Die Bundesregierung spricht von der Notwendigkeit der nuklearen Abschreckung. Es ist dringend notwendig, die Aufrüstungsspirale zu durchbrechen, die Kriege in der Ukraine und in Gaza endlich durch Verhandlungen zu beenden.
Auch Deutschland muss seinen Beitrag leisten und dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten. Das Ziel muss eine Welt ohne Atomwaffen sein. Doch nun will Bundeskanzler Olaf Scholz, dass die USA neue Mittel- und Langstreckenraketen in Deutschland stationieren. Diese sollen zwar keine Atomsprengköpfe tragen, können aber mit solchen bestückt werden. Die Regierungsparteien Bündnis 90/Die Grünen und FDP unterstützen diese Positionen ebenso wie die CDU/CSU. Statt hier neue Raketen zu stationieren, sollten die Beteiligten alles daran setzen, den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) wieder in Kraft zu setzen, den die USA unter Trump 2019 einseitig aufgekündigt haben. Damit könnte ein neues Wettrüsten gestoppt werden, von dem nur die Rüstungskonzerne profitieren. Außerdem müssen die USA und Russland den Atomwaffenkontrollvertrag „New START“ verlängern und China einbeziehen, sonst droht auch hier ein neues Wettrüsten. Der Vertrag begrenzt die Atomwaffenarsenale beider Länder und regelt Inspektionen. Europa darf nicht zum Schauplatz eines Atomkrieges werden!
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