Kontakt
DIE LINKE. Osterholz
Marktplatz 8
27711 Osterholz-Scharmbeck
Telefon: 04791 96 52 547
Telefax: 04791 96 52 866
DIE LINKE ist mit zwei Ratsmitgliedern im Stadtrat Osterholz-Scharmbeck vertreten.
Herbert Behrens, Fraktionsvorsitzender
Ich arbeite in folgenden Ausschüssen mit:
Finanzausschuss
Ausschuss für Sport, Kultur und Tourismus
Verwaltungsausschuss (Grundmandat)
Mitglied in der
"Lenkungsrunde Soziale Stadterneuerung"
Sonja Lies (parteilos)
Ich arbeite in folgenden Ausschüssen mit:
Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Bau- und Umweltausschuss
Ausschuss für Bildung und Erziehung
Aktuelles
70 Hundefreunde protestieren vor dem Rathaus
Steuererhöhung wird nicht akzeptiert/"Wir kommen nächsten Freitag wieder!" Rund 70 Hundefreunde versammelten sich am 6. Januar vor dem Rathaus in Osterholz-Scharmbeck. Sie protestierten damit gegen die vom Rat beschlossene Erhöhung der Hundesteuer. Der hatte im Dezember mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD beschlossen, die Hundebesitzer in Osterholz-Scharmbeck mit 198.500 Euro zur Finanzierung des Stadthaushaltes heranzuziehen. Mehr...
Diese Preissteigerung ist nicht in Ordnung
Mehr als 370.000 Euro mehr kostet der Neubau des Medienzentrums am Barkhof. "Auch wenn die Mehrkosten nachgewiesen werden können, so ist es für uns Kommunalpolitiker schwer, das den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären", sagt Fraktionsvorsitzender Herbert Behrens. Mehr...
Transparenz bleibt ein Stück auf der Strecke
In nichtöffentlicher Ratssitzung gefasste Beschlüsse werden nicht mehr bekanntgegeben
- Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Osterholz-Scharmbeck.
Die Geschäftsordnungsdebatte der ersten Sitzung des neuen Rates dauerte fast eine Stunde lang. Es ging um die Frage, ob es Anregungen in der Einwohnerfragestunde geben soll, und ob Rat oder Bürgermeister Anregungen verhindern können. Am Ende einigte sich der Rat darauf, den entsprechenden Absatz aus der Geschäftsordnung einfach zu streichen.
Einen Antrag der Linksfraktion jedoch, der die Ratsarbeit einfach ein Stück transparenter gestaltet, wurde abgeschafft. Den Antrag, die Geschäftsordnung an einer anderen Stelle nicht zu ändern, lehnten die Abgeordneten der SPD, CDU, Grüne, Bürgerfraktion und der FDP-Abgeordnete ab. Künftig werden die Besucher einer Ratssitzung nicht mehr erfahren, was zuvor im nichtöffentlichen Teil der Sitzung beschlossen worden ist. "Das ist ein Zeichen für weniger Transparenz der Ratsarbeit", sagt Herbert Behrens, "Künftig werden wir die Öffentlichkeit informieren, was in der nichtöffentlichen Sitzung beschlossen worden ist."
