26. Februar 2010

DIE LINKE fordert Sondersitzung des Innenausschusses

DIE LINKE. Fraktion im niedersächsischen Landtag fordert eine Sondersitzung des Innenausschusses, um die Rolle Innenminister Schünemann Mehr...

 
24. Februar 2010

Hartz IV menschenunwürdig und verfassungswidrig

Was DIE LINKE seit Jahren fortwährend kritisiert und angeklagt hatte, wurde heute vom Bundesverfassungsgericht bestätigt: Die Hartz-IV-Regelsätze sind schlichtweg verfassungswidrig", so Peter Erlanson, Vorsitzender der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Landtagen. Erlanson weiter: "Fünf Jah Mehr...

 
20. Februar 2010

"Dresden nazifrei – gemeinsam blockieren"

Nach der Polizeirazzia gegen die Organisatoren des Protestes gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden kam es überall in Deutschland zu Solidaritäts- und Protestaktionen. In Berlin plakatierten Abgeordnete der LINKEN und Mitglie.... Mehr...

 
18. Februar 2010

Bericht zur Fiedensdemo am 18. Februar 2010

Bericht zur Fiedensdemo am 18. Februar 2010 Soldaten raus aus Afganistan vom Friedensforum Bremervörde mit Unterstüzung von Herbert Behrens MdB  Mehr...

 
6. Februar 2010

Grüne: Sozial schwache Familien parken Kinder vor dem Bildschirm

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Niedersächsischen Landtag fordert die Abschaffung des Betreuungsgeldes. Statt 150 Euro an Eltern auszuzahlen, wenn sie ihre Kinder zuhause betreuen wollen, soll das Geld in den Ausbau von Krippenplätzen fließen. Mehr...

 
1. Februar 2010

Ein trauriges Datum: Hartz IV fünf Jahre in Kraft

Seit dem 1. Januar 2005 ist Hartz IV in Kraft. Es wurde durch die rot-grüne Koalition mit den Stimmen von Union und FDP eingeführt. Für viele Menschen war und ist die Einführung von Hartz IV eine radikale..  Mehr...