31. Januar 2009

Wird es gelingen, den Abbau von Arbeitsplätzen zu stoppen?

Ist die bange Frage vieler Menschen. Am Arbeitsplatz und in der Familie und im Freundeskreis wird in diesen Tagen darüber diskutiert. Auch über die fortgesetzten Versuche, die Arbeitsbedingungen... Mehr...

 
29. Januar 2009

Hartz-IV-Regelsatz für Kinder verfassungswidrig

Das Bundessozialgericht entschied, dass der Regelsatz für Kinder in Hartz-IV-Familien gegen das Grundgesetz verstößt. Damit ist allerdings nicht die skandalöse Höhe von 211 Euro pro Monat gemeint. Das Bundesverfassungsgericht soll jetzt überprüfen, ob die Regelung zulässig ist, nach der Kinder zwischen sechs und 13 Jahren lediglich 60 Prozent des... Mehr...

 
23. Januar 2009

Linksfraktion lädt ein zur öffentlichen Anhörung mit Bildungsexperten

Das Projekt Campus in Osterholz-Scharmbeck beschäftigt viele Menschen in der Stadt. Auch der private Bildungsanbieter Phorms AG hat Interesse an einer Beteiligung angemeldet. Mehr...

 
22. Januar 2009

Bildungskonzern Phorms AG an neuer Schule beteiligen?

In einer öffentlichen Anhörung will die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Osterholz-Scharmbeck diskutieren, welche Anforderungen Eltern, Schüler, Lehrer und andere Bildungsexperten an das Projekt CAMPUS in Osterholz-Scharm­beck stellen. Dabei soll insbesondere die Frage, ob in dessen Rahmen kommunale Bildungspolitik für private Bildungsanbieter... Mehr...

 
21. Januar 2009 Herbert Behrens

Mit weniger Steueraufkommen zu mehr Beschäftigung?

Mit weniger Steueraufkommen zu mehr Beschäftigung? Steuersenkungen müssen her! So werden Viele denken, wenn sie auf ihre Lohn- oder Gehaltsabrechnung gucken. Mehr Netto vom Brutto, fordern publikumswirksam die Parteien der Arbeiter und Angestellten – CDU und FDP – und vernebeln die finanzpolitische Wirklichkeit. Oder ist etwa was dran an dieser... Mehr...

 
20. Januar 2009

Bürger diskutieren den Gemeindehaushalt

Über den Preis der Demokratie berät eine Arbeitsgruppe des Worpsweder Gemeinderates. Parallel zum Finanzausschuss des Gemeinderates arbeitet die Gruppe unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu der Frage, wie die Ausgaben im Gemeindehaushalt verringert werden können. Ratsherr Bernd Rugen von den LINKEN will die Bürger in die Diskussion einbeziehen Mehr...

 
14. Januar 2009

Herbert Behrens tritt als Wahlkreisbewerber der LINKEN an

Herbert Behrens, Kreisvorsitzender der Partei DIE LINKE im Landkreis Osterholz, tritt bei der Bundestagswahl für seine Partei im Wahlkreis 35 (Osterholz-Verden) an. Das beschlossen die Parteimitglieder aus Osterholz und Verden mit 28 zu zwei Stimmen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Mehr...

 
4. Januar 2009

DIE LINKE lehnt Verkauf von EWE-Anteilen an EnBW ab

Arnold Neugebom

Das Bundeskartellamt hat deutliche Bedenken gegen den beabsichtigten Verkauf von 26 Prozent des Unternehmens Energieversorgung Weser-Ems AG (EWE) an die Energie Baden-Württemberg AG (EnBW) geäußert und prüft die Zulässigkeit des Verkaufs. Der Verkaufsvertrag ist zwar unterschrieben, kann wegen der Bedenken aber nicht wirksam werden. DIE LINKE... Mehr...

 
1. Januar 2009

2009 – das Jahr der Entscheidungen

Sie sind gut ins neue Jahr gekommen. Freuen wir uns gemeinsam auf ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2009. Wir wollen, ja wir müssen Politik und Gesellschaft verändern. Alte "Gewissheiten", dass zum Beispiel der Kapitalismus die Wirtschaftsweise sein soll, die Freiheit, Wohlstand und Gerechtigkeit schaffe; dass es den Arbeitern dann gut gehe, wenn... Mehr...